„Defence Valley oder Death Valley?“ – Evelyn Schötz warnt vor Militarisierung der Region und fordert soziale Investitionen statt Aufrüstungsexzesse

Mit Blick auf die aktuelle Debatte um ein sogenanntes „Defence Valley“ im Nürnberger Land kritisiert die Bundestagsabgeordnete Evelyn Schötz (Die Linke) die Pläne als einseitig und gefährlich:

„Was hier als wirtschaftliche Chance verkauft wird, ist in Wahrheit ein riskanter Schritt in Richtung Militarisierung der Region. Aus einem Defence Valley wird schnell ein Death Valley – für demokratische Werte, für soziale Gerechtigkeit, für eine friedliche Außenpolitik.“

Hintergrund der Diskussion ist die Forderung des US-Präsidenten Donald Trump, dass Deutschland künftig fünf Prozent seiner Wirtschaftsleistung in Rüstung investieren solle. CDU-Politiker Johann Wadephul hatte diesen Vorstoß kürzlich öffentlich unterstützt. Evelyn Schötz zeigt sich entsetzt:
„Fünf Prozent des BIP bedeuten 225 Milliarden Euro jährlich – fast die Hälfte des gesamten Bundeshaushalts – also tatsächlich ein 50%-Ziel. Das ist kein Verteidigungsziel, das ist ein Angriff auf unseren Sozialstaat. Wer das ernsthaft will, muss auch sagen, wo das Geld herkommen soll: bei Bildung, Pflege, Rente, Wohnungspolitik?“

Als Abgeordnete aus dem Nürnberger Land kritisiert Schötz die Pläne der Landtagsabgeordneten Locke, Tasdelen und Dünkel zu einer wirtschaftlichen Vereinnahmung der Region Nürnberg für militärische Zwecke:
„Die Metropolregion Nürnberg ist stark in Industrie, Forschung und Logistik – genau deshalb muss sie Motor einer sozial-ökologischen Wende werden, nicht eines militärisch-industriellen Komplexes. Wer in die Region investiert, sollte in klimafeste Infrastruktur, bezahlbare Mobilität, Gesundheitsversorgung und Digitalisierung investieren – nicht in Panzerhallen und Drohnenfabriken. Wir brauchen keine neue Standortlogik der Waffenproduktion, sondern eine soziale und friedliche Regionalentwicklung. Wer den Krieg exportiert, darf sich nicht wundern, wenn Unsicherheit importiert wird.“

Die Linke fordere stattdessen eine Friedenswende, so Schötz:
„Sicherheit entsteht nicht durch Hochrüstung, sondern durch Diplomatie, Krisenprävention, gerechte Verteilung und eine starke öffentliche Daseinsvorsorge. Wenn jetzt Milliarden für Rüstung da sind, dann kann niemand mehr behaupten, es sei kein Geld für Pflegekräfte, Schulen oder sozialen Wohnungsbau vorhanden.“